Berliner Notizen

„Das muss für Kinder auch einen Mehrwert bringen“ – Historische Chance auf wirksame Kinderrechte im Grundgesetz nutzen

Kinder, ihre Rechte und ihre Bedürfnisse gehören ins Zentrum des politischen Handelns. Um das zu gewährleisten, mahnt die Bundestagsabgeordnete Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Bündnis 90/Die Grünen), Kinderrechte so im Grundgesetz festzuschreiben, dass sie die Kinder und ihre Position stärken. „Die Aufnahme von Kinderrechten in unserer Verfassung ist keine Formalität. Das muss für Kinder auch einen Mehrwert bringen…. weiterlesen

Digital im Gespräch mit dem DBJR: Kindeswohl stärker ins Grundgesetz

Die Bundestagsabgeordnete Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Bündnis 90/Die Grünen) und Vertreter:innen des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR) haben die bisherigen Pläne der Bundesregierung für eine Verankerung der Kinderrechte ins Grundgesetz als zu schwach kritisiert. In einem digitalen Gespräch am Dienstag (30.3.2021) sprachen sich beide Seiten dafür aus, das Kindeswohl deutlich stärker in den Mittelpunkt zu stellen. Der momentane Gesetzesentwurf… weiterlesen

Berliner Notizen – März 2021

Liebe Freundinnen und Freunde, eine gute Nachricht hat der März 2021 inmitten der Corona-Chaostage der Bundesregierung wenigstens gebracht: Die Zustimmung zu unserer Politik bei der Wahl in Baden-Württemberg bestätigt, dass 2021 zum Aufbruch in eine ökologisch-soziale Wende in Deutsch-land werden wird. Die grüne Zukunft beginnt jetzt, und wir kämpfen wir um das Bundeskanzler*innenamt. Ich danke… weiterlesen

Kommentar zu den Beschlüssen der Ministerpräsident*innenkonferenz: Das Land in eine Sackgasse manövriert

Die Menschen leiden an der Pandemie genauso wie an der Politik der Bundesregierung. Bund und Länder haben das Land in eine Sackgasse manövriert. Dass erneute Verschärfungen notwendig sind, ist Ergebnis der Versäumnisse der letzten Wochen, wo geöffnet wurde ohne vorher die Schutzvoraussetzungen zu schaffen. Das war fahrlässig. Man wird jetzt sehr genau beobachten müssen, ob… weiterlesen