Berliner Notizen – Dezember 2020

Liebe Freund*innen,
ein ungewöhnliches und hoffentlich einmaliges Jahr liegt hinter uns. Corona hat uns über weite Strecken in Atem gehalten, und 2020 endet in einem harten Lockdown, der uns allen viel abverlangt und viele daran hindert, so zu feiern, wie sie es am liebsten tun würden. Leider hat der „Shutdown light“ die Infektionszahlen nicht gesenkt. Inzwischen ist die Pandemie bundesweit nicht mehr unter Kontrolle. Wir müssen diese Kontrolle zurückgewinnen. Dafür sind die tiefen Einschränkungen notwendig. Ich möchte an alle appellieren auf möglichst viele Kontakte zu verzichten, auch wenn sie erlaubt sind. So schützen wir uns, unsere Liebsten und viele andere Menschen.

Vor uns liegt ein Jahr, in dem wichtige Weichen gestellt werden. Mit 2021 kommt auch die Chance, Corona mit Hilfe von Impfstoffen einzudämmen. Zunächst wird das neue Jahr aber beginnen, wie das Alte endet. Viele Geschäfte werden geschlossen sein. Wer kann, arbeitet im Homeoffice. Kinder lernen zu Hause im digitalen Fernunterricht und/oder werden von ihren Eltern angeleitet. Damit verbunden sind die altbekannten Probleme des Lockdowns: Kinder aus bildungsferneren Familien geraten weiter ins Hintertreffen, häusliche Gewalt nimmt zu, Familien droht die Überlastung, besonders Alleinerziehenden. Hier müssen wir besser werden als im ersten Lockdown. Das gilt auch dafür, Kinder und Jugendliche in Entscheidungen einzubeziehen, die sie massiv betreffen. Das ist ein wesentliches Element der Kinderrechte.

Wir müssen zudem über den Lockdown hinausdenken und danach einen erneuten, föderalen Corona-Flickenteppich vermeiden. Deshalb plädieren wir Grüne für einen bundesweit verbindlichen Stufenplan. Damit wäre klar, welche Maßnahmen bei welchen Infektionszahlen gelten. Das sorgt für Transparenz – und für mehr Akzeptanz. Viel zu viele Menschen werden am Jahresende um Menschen trauern, für die alle Impfstoffe zu spät kommen. Auch für sie dürfen wir nicht denen nachgeben, die ihre vermeintliche Freiheit über den Schutz gefährdeter Gruppen stellen.

Im Verlauf des kommenden Jahres wird die Bedrohung durch Covid-19 vermutlich nachlassen. Während die Landtagswahl in Baden-Württemberg im März wahrscheinlich stärker von der Pandemie geprägt sein wird, könnte das für die Bundestagswahl Ende September weniger der Fall sein. Wie es auch kommt, es werden wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. In Baden-Württemberg wollen wir unsere Position als führende Regierungskraft bestätigen, um uns aus einer Position der Stärke heraus für grüne Politik einzusetzen. Im Bund wollen wir Verantwortung übernehmen – vielleicht sogar als stärkste Kraft, die die Bundeskanzlerin bzw. den Bundeskanzler stellt und damit die Leitlinien der deutschen Politik vorgibt.

Wir Grüne sind die Kraft, die gegen die Klimakrise angeht. Diese Herausforderung ist nicht kleiner geworden. Deshalb müssen wir aus bei-den Wahlen so stark wie möglich hervorgehen. Ich will dafür mein Bestes geben. Aber wir brauchen Euch alle dafür. 2021 können wir anfangen, vieles zu verwirklichen, was wir uns über Jahre und Jahrzehnte auf die Fahnen geschrieben haben. Die Chancen stehen gut, auch international viel zu erreichen. Wenn Joe Biden am 20. Januar als neuer US-Präsident antritt, ist das ein guter Tag für den Klimaschutz – und für viele andere Politikbereiche auch. Ich sehe Licht am Ende des Tunnels und die Zeit nach Corona kommen.

Ich wünsche allen schöne Feiertage, auch wenn nicht alle sie so verbringen können, wie sie es gerne möchten.

Eure Charlotte