Berliner Notizen – Mai 2021

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Inzidenzwerte sinken, und vieles deutet auf einen entspannteren Sommer hin. Doch wir dürfen nicht sorglos werden. Nicht nur als Vorsitzende der Kinderkommission im Bundestag liegen mir Kinder und Jugendliche am Herzen. Kaum sinken die Corona-Zahlen, werden die Forderungen nach Normalbetrieb in Schulen und anderen Einrichtungen laut. Klar ist, dass wir mit Luftfiltern, Schnelltests und Impfungen für Lehrkräfte viel verbessern können. Im vergangenen Sommer wurde es versäumt, tragfähige Konzepte zu erarbeiten und umzusetzen. Diesen Sommer darf die Bundesregierung nicht wieder verschlafen. Die Konzepte müssen jetzt erarbeitet werden – und die Arbeit an Impfstoffen auch für jüngere Kinder muss jetzt unterstützt werden.

Wie viel Zeit können wir Menschen und Dingen widmen, die uns wichtig sind? Das ist eine Kernfrage von Zeitpolitik, für die ich in der grünen Bundestagsfraktion zuständig bin. Wohlstand und Lebensqualität sind mehr als statistische Werte. Sie bemessen sich auch daran, wie viel Zeit neben dem Beruf für Familie und Freizeit bleibt. Endlich hat die Bundesregierung erkannt, dass es hierfür gesetzliche Grundlagen braucht. Dennoch bleibt viel zu tun, damit Erwerbsarbeitszeit und Betreuungszeit für Kinder besser vereinbar werden, damit wir eine faire Vereinbarkeit von Angehörigenpflege und Beruf erreichen oder damit wir die Geschlechtergleichstellung durch veränderte Zeitstrukturen verbessern.

Auch deshalb mache ich mich für die rund fünf Millionen pflegenden Angehörigen in Deutschland stark – mit der grünen PflegeZeit Plus. Wir müssen sie dabei unterstützen, anderen in Familie, Freundeskreis oder Nachbarschaft zu helfen, ohne mit den Kosten und der Belastung durch das Zusammenspiel von Pflege und Erwerbsarbeit allein zu bleiben oder die Berufstätigkeit zu unterbrechen. Es sind zum meist Frauen, die unbezahlte Sorge- und Pflegearbeit leisten. Es ist also auch eine Frage der Geschlechtergerechtigkeit, pflegenden Angehörigen zu helfen.

Um Generationengerechtigkeit geht es beim Wahlalter. Im Bundestag hat eine Mehrheit gegen unsere Vorschläge zur Absenkung auf 16 Jahre gestimmt. Die GroKo hat damit die Chance vertan, jungen Menschen zu mehr Gewicht zu verhelfen und damit deren starkes politisches Engagement zu würdigen. Ihre blumigen Worte für junge Menschen sind nichts weiter als Lippenbekenntnisse. Corona hat deutlich gemacht, dass Jugendliche nicht im Fokus der Bundespolitik stehen. Ihre Stimme muss zählen, auch an der Wahlurne. Viele Entscheidungen betreffen ihre Zukunft.

Zum Beispiel beim Natur- und Klimaschutz: Wir müssen beides viel stärker zusammendenken. Umfassende Maßnahmen, um Klimaschutz- und Biodiversitätsziele erreichen zu können, sind notwendig. „Wir brauchen nicht nur ambitionierte Zielvereinbarungen, sondern ambitioniertes Handeln – jetzt! Es ist höchste Zeit, dass wir eine Trendwende beim Klimaschutz einläuten. Wer Ziele für den Natur-, Arten- und Klimaschutz auf 2030 oder gar 2050 hinausschiebt, der lastet die Probleme und die Verantwortung den kommenden Generationen auf. Wir müssen in eine saubere Zukunft investieren, anstatt der Kohleindustrie intransparente Entschädigungen für den Kohleausstieg zu versprechen.

Zum Abschluss noch ein besonderer Geburtstag: Ende Mai ist das Grundgesetz 72 Jahre alt geworden. Und es erweist sich immer noch als zukunftsweisend, wie das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klimagesetzgebung der Bundesregierung zeigt. Jetzt müssen wir zeigen, dass es sogar noch mehr kann: Ich arbeite deshalb daran, dass unsere Verfassung  in Zukunft auch starke Kinderrechte enthält.

Mit grünen Grüßen aus Berlin

Eure Charlotte