Kinderrechte im Grundgesetz – historische Chance verspielt

Die Vorsitzende der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Bündnis 90/Die Grünen), hat das Scheitern der Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz kritisiert. „Die Große Koalition hat zu wenig Ehrgeiz entwickelt, um zu einem guten Ergebnis zu kommen“, sagte die Abgeordnete aus dem Wahlkreis Odenwald-Tauber. „Wir Grüne fordern weiterhin wirksame Kinderrechte, die das Kindeswohl und den Kinderwillen vorrangig berücksichtigen.“

Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht hatte zuvor die Bemühungen für gescheitert erklärt, die Kinderrechte noch in dieser Legislaturperiode in der Verfassung festzuschreiben. „In einem hat Frau Lambrecht Recht, nämlich in dem Moment, in dem sie von einer großen Enttäuschung spricht“, erklärte Schneidewind-Hartnagel, „allerdings betrifft diese Enttäuschung weniger sie als vielmehr die Kinder in diesem Land. Sie haben in dieser Pandemie einen immensen Beitrag geleistet – und ihre Rechte wurden weitgehend ignoriert. Das darf nicht noch einmal passieren, und dafür brauchen wir starke Kinderrechte im Grundgesetz.“

Die Kinderrechte müssten dabei formuliert werden, dass sie die Kinder und ihre Position stärkten. „Der Vorschlag der Koalitionsfraktionen war deutlich zu schwach und glich eher einer Formalität, die die Kinderrechte nicht gestärkt hätte“, erklärte die Grünenpolitikerin. „Dafür ändert man nicht das Grundgesetz. Wenn wir eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag bemühen, dann, um einen Mehrwert für Kinder zu erreichen. Diese historische Chance wurde jetzt verspielt.“