Soldat:innen leisten wichtigen Beitrag gegen Corona – Besuch in der Nibelungenkaserne in Walldürn

Walldürn, Hardheim, Lauda-Königshofen, Niederstetten, Neckarzimmern – die Bundeswehr hat im Wahlkreis Odenwald-Tauber mit fünf Standorten eine starke Präsenz. Die Bundestagsabgeordnete Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Bündnis 90/Die Grünen) besuchte das Logistikbataillon 461 in Walldürn. Länger als vier Stunden informierte sie sich über den neuen Freiwilligendienst im Heimatschutz, Auslands- und Friedenseinsätze, die Vereinbarkeit von Dienst und Familienleben, die Parlamentsfürsorge – und den Einsatz der Soldat:innen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Schneidewind-Hartnagel sprach mit Oberstleutnant Dirck Radunz, Bataillonskommandeur sowie mit dem Führungspersonal, Personalverantwortlichen und Personalvertretungen der Nibelungenkaserne und mit Rekrut:innen im Heimatschutzdienst.

„Der zivile Einsatz von Angehörigen der Bundeswehr etwa bei der Unterstützung des Gesundheitsamts und des Impfzentrums in Mosbach sind wichtige Stützen im Kampf gegen die Pandemie“, erklärte Schneidewind-Hartnagel. Bundesweit reicht diese Unterstützung vom Einsatz in Senioren- und Pflegeheimen über die Kontaktnachverfolgung bis hin zum Mitwirken in Impfzentren und mobilen Impfteams. „Die Soldatinnen und Soldaten leisten in der Pandemie einen wichtigen Dienst an der Gesellschaft.“

Heimatschutz – 30 Rekrut:innen am Standort

Schneidewind-Hartnagel informierte sich an dem 1959 in Betrieb genommenen Bundeswehrstandort über den neuen Freiwilligendienst im Heimatschutz. Dieser ermöglicht es engagierten Menschen, mit der Teilnahme als freiwillig Wehrdienstleistende bei der Bundeswehr im Heimatschutz zu dienen. Gleichzeitig steht er in der Kritik, in Konkurrenz zum Freiwilligen Sozialen Jahr und zum, Freiwilligen Ökologischen Jahr zu stehen – und diesen Diensten potenziell Freiwillige zu entziehen.

Unterschiede zum klassischen freiwilligen Wehrdienst sind die heimatnahe Einplanung im Reservistendienst nach der Grund- und Spezialausbildung und der Dienst im Heimatschutz, statt im Auslandseinsatz. Das Projekt findet derzeit als Pilotprojekt für zunächst ein Jahr statt. Bundesweit fiel der Startschuss für die ersten Rekrut:innen am 6. April 2021. Am Logistikstandort Walldürn sind von insgesamt 48 neuen Rekrut:innen 30 im Rahmen des Heimatschutzes im Einsatz – davon drei Rekrutinnen und 27 Rekruten.

Auslandseinsätze sind immer schwere Entscheidungen

Im Gespräch über Auslandseinsätze von Soldat:innen wies Schneidewind-Hartnagel auf das grüne Credo hin, Frieden und die Einhaltung der Menschenrechte müssten Leitbild deutscher Außen- und Sicherheitspolitik sein. „Meine Bundestagsfraktion setzt sich vorrangig für Maßnahmen der zivilen Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und -nachsorge ein. Wir wollen die Ursachen von Krisen und deren langfristige Behebung in den Blick nehmen, statt nur kurzfristige Symptombekämpfung zu betreiben“, sagte die Abgeordnete. „Gleichzeitig ist mir bewusst, dass Streitkräfte in bestimmten Situationen einen Beitrag dazu leisten können, schwerste Menschenrechtsverletzungen zu verhindern, Gewalt einzudämmen und Voraussetzungen für eine politische Lösung zu schaffen. Doch Militär kann bestenfalls ein Zeitfenster für Krisenbewältigung schaffen, nicht aber den Frieden selbst.“

Die Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehöre zu den schwierigsten Entscheidungen, die Abgeordnete des Deutschen Bundestages zu treffen hätten. „Die Abgeordneten sind dabei nach Artikel 38, Absatz 1, GG an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen verpflichtet.“

Viel zu tun bei Vereinbarkeit von Dienst und Familie

Ein wichtiges Gesprächsthema beim Besuch in Walldürn war die Vereinbarkeit von Dienst und Familienleben. „Soldat:innen sind auch Eltern, Partner:innen oder pflegende Angehörige, also Menschen wie alle anderen auch“, erklärte die Familienpolitikerin, die auch zeitpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist. „Die Bundeswehr unterstützt mit modernen Arbeitsmodellen, familiengerechten Arbeitszeiten, Eltern-Kind-Arbeitszimmern und Angeboten der Kinderbetreuung. Teilweise ist Dienst durch Telearbeit möglich, sofern keine zwingenden dienstlichen Gründe dagegensprechen.“

Trotz aller Angebote gebe es aber noch viel zu tun. „Wo immer möglich, muss mehr zeitliche Flexibilität etwa durch Homeoffice-Tage geschaffen werden. Dafür müssen möglicherweise auch Vorgesetzte sensibilisiert werden, denn vieles hängt von ihnen ab“, so die Zeitpolitikerin.

Soldat:innen angemessen ausstatten

Als Bundestagsabgeordnete thematisierte Schneidewind-Hartnagel die Fürsorgepflicht des Parlaments gegenüber den Soldatinnen und Soldaten. Diese betreffe auch die Ausgestaltung der beruflichen und sozialen Rahmenbedingungen. „Dazu muss die Bundeswehr angemessen ausgestattet sein. Zur Fürsorgepflicht gehört aber auch eine verantwortungsvolle und glaubwürdige politische und militärische Führung“, sagte sie. „Das ist nur mit einem offenen Diskurs möglich.“