Einträge verschlagwortet mit: AfD

Allgemein
5. März 2020

Keine Toleranz für Intoleranz

Einen Tag nach der Trauerfeier hat der Bundestag am heutigen Donnerstag der Opfer des rechtsextremen Anschlags von Hanau gedacht. Zu Recht stellte Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble fest, der Staat müsse sich eingestehen, die rechtsextremistische Gefahr zu lange unterschätzt zu haben. Dazu gehört auch anzuerkennen, dass rechte Gruppierungen wie die AfD mit Worten den Boden für solche… weiterlesen

Allgemein
27. Februar 2020

Berliner Notizen – Februar 2020

Liebe Freundinnen und Freunde, der Februar stand im Schatten des Rechtsextremismus. Absoluter Tiefpunkt war der Anschlag von Hanau. Der Mord an Walter Lübcke, der Anschlag auf die Synagoge in Halle, die Festnahmen einer rechten Terrorzelle Anfang Februar und jetzt Hanau –wir haben es nicht mit Einzeltätern zu tun, sondern mit organisiertem rechten Terror. Unsere freie,… weiterlesen